Allgemeine Geschäftsbedingungen
Bitte lesen Sie die Vertragsbedingungen vor dem Abschicken der Bestellung komplett durch! Durch das Abschicken Ihrer Bestellung erkennen Sie die Vertragsbestimmungen der INFO-MARKT GmbH an:Allgemeines
1. Geschäftsbedingungen des Kunden, gleichgültig welchen Inhalts oder welcher Benennung, finden grundsätzlich, auch wenn die INFO-MARKT GmbH ihnen nicht noch einmal ausdrücklich widerspricht, nur insoweit Anwendung, als sie nicht von den AGB der INFO-MARKT GmbH abweichen. Ausnahmen bedürfen einer schriftlichen Bestätigung.
2. Die Angebote der INFO-MARKT GmbH sind freibleibend. Technische und preisliche Angaben sowie Beschreibungen des Liefergegenstandes in Angeboten, Prospekten und sonstigen Informationen sind unverbindlich.
Aufträge, Verträge, Vertragsänderungen und -ergänzungen und alle sonstigen Vereinbarungen und Erklärungen einschließlich der Zusicherung von Eigenschaften werden für die INFO-MARKT GmbH erst dann verbindlich, wenn sie von der INFO-MARKT GmbH ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind.
3. Änderungen der in diesen AGB enthaltenen Bestimmungen bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für einen etwaigen Verzicht auf die Schriftform. Mündliche Abreden sind ungültig.
4. Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen nicht.
5. Erfüllungsort ist Düsseldorf. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten sowie für Ansprüche, die im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden, ist ausschließlicher Gerichtsstand Düsseldorf. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz wechselt oder ein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung nicht bekannt ist.
Preise/Zahlungsbedingungen
1. Als Preisgrundlage sind die jeweils bei Auftragserteilung gültigen Preislisten maßgebend. Bei Abonnementsaufträgen kann die INFO-MARKT GmbH Preisänderungen mit einer Ansagefrist von 6 Wochen zum Vertragsende durchführen. In diesem Fall erhält der Kunde ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt der Preiserhöhung. Erhält die INFO-MARKT GmbH innerhalb dieser 6 Wochen keine Antwort, gilt die Preiserhöhung durch den Kunden als angenommen.
2. Alle Preise gemäß der gültigen Preislisten gelten zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und evtl. anfallender Verpackungs-, Fracht- und Exportkosten.
3. Die Rechnungslegung erfolgt je nach bestelltem Rechnungszeitraum des Kunden. Alle Rechnungen der INFO-MARKT GmbH sind innerhalb von 8 Tagen mit 2 % Skonto oder innerhalb von 14 Tagen netto Kasse zu zahlen. Sollte ein Kunde von INFO-MARKT GmbH am Lastschriftverfahren (5% Rabatt auf den Rechnungsbetrag) teilnehmen und ohne Grund Widerspruch einlegen, erlischt der Preisvorteil mit dem Einlegen des Widerspruchs. Die durch den Widerspruch entstehenden Bankgebühren sind vom Kunden zu zahlen.
4. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist die INFO-MARKT GmbH nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Im Falle des Zahlungsverzuges werden Zinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet, soweit die INFO-MARKT GmbH nicht nachweislich höhere Zinsen für Inanspruchnahme von Bankkrediten aufwenden muss.
Lieferbedingungen für den INFOMARKT Informationsdienst, European Market Report und die INFOMARKT Ratgeber
1. Die Verlagsprodukte der INFO-MARKT GmbH werden aufgrund von Einzel- oder Abonnementbestellungen abgegeben. Grundlage einer Lieferung ist ein schriftlicher oder mündlicher Auftrag, der von der INFO-MARKT GmbH entweder durch ein separates Schreiben oder durch Rechnungslegung als bestätigt gilt.
2. Ein Abonnement beginnt mit Datum der Auftragsbestätigung der INFO-MARKT GmbH und hat im Regelfall eine Mindestlaufzeit von einem Jahr. Es verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn nicht eine Vertragspartei spätestens 6 Wochen vor Ende des jeweiligen Vertragszeitraumes eine Kündigung ausspricht. Die Kündigung muss schriftlich per Einschreiben erfolgen. Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung ist der Eingang bei der jeweils anderen Vertragspartei maßgebend.
3. Die Verlagsprodukte der INFO-MARKT GmbH haben verschiedene Erscheinungszeiträume, die aufgrund von unterschiedlicher Selbstbelieferung nicht fest fixiert werden können. Die Erscheinungszeiträume werden für die einzelnen Produkte auf den jeweiligen Preislisten genauer erläutert. Die INFO-MARKT GmbH ist jedoch um schnellstmögliche Lieferung bemüht. Die von der INFO-MARKT GmbH angegebenen Liefertermine sind sorgfältig geprüft und werden nach Möglichkeit eingehalten. Zu Teillieferungen mit gesonderten Berechnungen ist die INFO-MARKT GmbH jederzeit berechtigt.
Bei einer schuldhaften Überschreitung eines schriftlich bestätigten Liefertermins von mehr als vier Wochen und Setzung einer Nachfrist ist der Kunde berechtigt, durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Schadensersatzansprüche können nicht anerkannt werden.
4. Sollten ausnahmsweise dennoch Ansprüche wegen Transportschäden oder -verlusten gegen die INFO-MARKT GmbH erhoben werden, so kann der Kunde diese nur geltend machen, wenn er den Schaden beim beauftragten Transporteur aufnehmen lässt. Ansprüche gegen die INFO-MARKT GmbH sind innerhalb von 21 Tagen nach Rechnungsdatum mit Überlassung der vom Transporteur bescheinigten Schadensmeldung sowie der beschädigten Ware zu stellen. Ersatzansprüche über diesen Zeitraum hinaus kann die INFO-MARKT GmbH nicht mehr anerkennen.
5. Bei sämtlichen Lieferungen – auch bei cif- oder fob-Lieferungen oder Selbstabholung – geht die Transportgefahr auf den Kunden über, sobald die Ware die INFO-MARKT GmbH bzw. das Außenlager verlassen hat, und zwar ohne Rücksicht darauf, wer die Frachtkosten trägt.
Nichtabnahme/Auftragsstornierungen bei den Produkten INFOMARKT Informationsdienst, EUROPEAN MARKET REPORT, INFOMARKT Ratgeber und INFOMARKT Datenbanken
1. Die INFO-MARKT GmbH hat das Recht, im Falle von Nichtabnahme und Auftragsstornierungen Schadensersatz zu verlangen. Der zu ersetzende Betrag ist auf den jeweiligen Preislisten vermerkt. Wenn nichts auf der Preisliste erwähnt ist, gilt als Ansatz ein Wert von 25% des jeweiligen Kaufpreises ohne Mehrwertsteuer. Der Schadensbetrag ist höher oder niedriger einzusetzen, wenn die INFO-MARKT GmbH einen höheren oder niedrigeren Schaden nachweist. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.
2. Nichtabnahme/Auftragsstornierungen bei Anzeigenschaltungen im Informationsdienst
Bei Stornierungen/Rücktritt von Anzeigenschaltungen im Informationsdienst sind gemäß Preisliste folgende Ausgleiche zu zahlen:
Kürzer als 4 Wochen vor Druckbeginn - 100% des Auftragswertes
Bis 4 Wochen vor Druckbeginn – 75% des Auftragswertes
Bis 6 Wochen vor Druckbeginn – 50% des Auftragswertes
Bis 8 Wochen vor Druckbeginn – 25% des Auftragswertes
Dem Kunden bleibt unbenommen, den Nachweis zu führen, dass im Zusammenhang mit der Stornierung des Auftrags keine oder geringere Kosten entstanden sind, als die von der INFO-MARKT GmbH in der Pauschale ausgewiesenen Kosten.
3. Eigentumsvorbehalt
Alle Kaufgegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der entsprechenden Rechnung Eigentum der INFO-MARKT GmbH. Bei überfälligen Forderungen aus Altgeschäften ist die INFO-MARKT GmbH berechtigt, bis zur Klärung weitere Belieferungen zurückzuhalten.
Vertragsgegenstand: Nutzung der CD-ROM INFOMARKT Ratgeber
1. Vertragsgegenstand
Gegenstand dieses Vertrages sind die auf der CD-ROM aufgezeichneten Computerprogramme „Ratgeber MFP-/Kopiersysteme“ und „Ratgeber Telekommunikation“. Die INFO-MARKT GmbH überlässt dem Kunden die Software zur Nutzung im Abonnement oder Einzelbezug. Als Abonnent erhält der Kunde zweimal jährlich eine aktualisierte Update-Version.
2. Urheber- und Nutzungsgegenstand
Der Name INFOMARKT und die auf der CD-ROM enthaltene Sammlung der Daten sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde erkennt an, dass es sich bei dem Produkt sowohl um ein schutzfähiges Datenbankwerk im Sinne des § 4 Abs. 2 Satz 1 UrhG als auch um eine schutzfähige Datenbank im Sinne von § 87a Abs. 1 UrhG handelt. Des Weiteren erkennt der Nutzer an, dass der Verlag „Hersteller“ der Datenbank im Sinne von § 87a Abs. 2 UrhG ist. Die zur Nutzung der Datenbank erforderliche Abfragesoftware unterfällt, sofern sie nicht bereits nach den Vorschriften über Datenbankwerke oder Datenbanken geschützt ist, dem Schutz der §§ 69a ff. UrhG und steht ebenfalls der INFO-MARKT GmbH zu. Jede unbefugte Nutzung oder Weitergabe, entgeltlich und/oder unentgeltlich, stellt eine Verletzung der Urheberrechte der INFO-MARKT GmbH dar und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.
3. Umfang der Nutzungsrechte
Die Laufzeit der CD-ROM-Version ist zeitlich unbeschränkt. Die INFO-MARKT GmbH räumt dem Kunden das einfache, nicht ausschließliche und nur nach Maßgabe von Ziffer 4. an Dritte übertragbare, entgeltliche Recht ein, das CD-Produkt im Rahmen der Bestimmungen dieses Vertrags zu nutzen. Der Kunde ist berechtigt, in der in den Lizenzbedingungen beschriebenen Weise auf die Datenbank zuzugreifen, in der Datenbank zu recherchieren und die abgerufenen Daten bzw. Dokumente für den eigenen Gebrauch zu verwenden. Dies schließt das Recht ein, für die eigene Recherchenachbereitung Rechercheergebnisse bzw. die abgerufenen Dokumente abzuspeichern oder auszudrucken. Die entgeltliche oder unentgeltliche Durchführung von Recherchen im Auftrag Dritter ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Verlags und nur insoweit zulässig, als es sich um typische Einzelfallrecherchen handelt und die Rechercheergebnisse dem Auftraggeber ausschließlich zur persönlichen Verwendung übergeben werden. Zur Vervielfältigung ist der Kunde nur insoweit berechtigt, als dies für den vertragsmäßigen Gebrauch notwendig ist. Er ist berechtigt, eine Kopie für Sicherungszwecke zu erstellen. Eine über den eigenen Gebrauch hinausgehende Nutzung der Rechercheergebnisse in Gestalt von Daten oder Datenbankelementen bzw. der abgerufenen Daten oder Dokumente ist unzulässig, insbesondere:
– das Kopieren von Daten, Datenbankelementen oder von Dokumenten auf weitere Datenträger zur Fremdnutzung;
– das Abspeichern von Daten, Datenbankelementen oder von Dokumenten zur Verwendung in einem lokalen Intranet- oder Retrievalsystem, auf das auch Dritte Zugriff haben;
– die Verwendung von ausgegebenen Daten, Datenbankelementen oder von Dokumenten zur Herstellung mehr als nur einzelner Vervielfältigungsstücke zur Weitergabe an Dritte;
– die Verwendung von ausgegebenen Daten, Datenbankelementen oder von Dokumenten zur Herstellung systematischer Sammlungen für Dritte;
– die Verwendung von ausgegebenen Daten, Datenbankelementen oder von Dokumenten zur gewerblichen Nutzung, d.h. insbesondere ihr Vermieten, Verkaufen oder Verleihen.
Der Verlag ist nicht verpflichtet, dem Kunden Aktualisierungen des Programms zur Verfügung zu stellen, wenn der Kunde eine oder mehrere Update-Versionen zurückgesandt oder diese nicht bezahlt hat. Für die vertragsgemäße Nutzung ist das Laden der CD-ROM-Version in den Arbeitsspeicher eines Rechners zulässig. Jede weitere Nutzung der CD-ROM-Version und das Vervielfältigen sind nicht gestattet. Bei einem Verstoß gegen die vorstehenden Regelungen und Pflichten kann der Verlag den Kunden auf Unterlassung und Auskunftserteilung in Anspruch nehmen, den Abonnementsvertrag kündigen und Schadensersatz fordern.
4. Weitergabe des Produkts
Das Eigentum oder der Besitz an dem CD-ROM-Version darf an einen anderen übertragen werden, sofern:
– die installierte Software und alle eventuell auf der Festplatte gespeicherten Datenbestände gelöscht sind;
– der Empfänger sich mit den Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen schriftlich einverstanden erklärt;
– alle Vertragsgegenstände mit dem gesamten schriftlichen Begleitmaterial übertragen werden und
- die Übertragung die letzte aktualisierte Version (Update) und alle früheren Versionen umfasst.
Vertragsgegenstand:
Nutzung der INFOMARKT Datenbanken
Nutzung des Online-Archivs INFOMARKT Informationsdienst
Nutzung des Online-Archivs European Market Report
1 Die Aktualisierung der Datenbanken erfolgt jeweils einmal im Monat.
2. Urheber- und Nutzungsrechte
Die in den INFOMARKT Datenbanken veröffentlichten Daten und das Datenbankprogramm sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde erkennt an, dass es sich bei dem Produkt sowohl um ein schutzfähiges Datenbankwerk im Sinne des § 4 Abs. 2 Satz 1 UrhG als auch um eine schutzfähige Datenbank im Sinne von § 87a Abs. 1 UrhG handelt. Des Weiteren erkennt der Nutzer an, dass die INFO-MARKT GmbH „Hersteller“ der Datenbank im Sinne von § 87a Abs. 2 UrhG ist. Die zur Nutzung der Datenbank erforderliche Abfragesoftware unterfällt, sofern sie nicht bereits nach den Vorschriften über Datenbankwerke oder Datenbanken geschützt ist, dem Schutz der §§ 69a ff. UrhG und steht ebenfalls der INFO-MARKT GmbH zu. Jede unbefugte Nutzung oder Weitergabe, entgeltlich und/oder unentgeltlich, stellt eine Verletzung der Urheberrechte der INFO-MARKT GmbH dar und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.
3. Umfang der Nutzungsrechte
Die INFO-MARKT GmbH räumt dem Kunden für die Dauer der Laufzeit dieses Vertrags das einfache, nicht ausschließliche entgeltliche Recht ein, das Produkt im Rahmen der Bestimmungen dieses Vertrags zu nutzen.
Der Kunde ist berechtigt, in der in den Lizenzbedingungen beschriebenen Weise auf die Datenbank zuzugreifen, in der Datenbank zu recherchieren und die abgerufenen Daten bzw. Dokumente für den eigenen Gebrauch zu verwenden. Dies schließt das Recht ein, für die eigene Recherchenachbereitung Rechercheergebnisse bzw. die abgerufenen Dokumente abzuspeichern oder auszudrucken. Die entgeltliche oder unentgeltliche Durchführung von Recherchen im Auftrag Dritter ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Verlags und nur insoweit zulässig, als es sich um typische Einzelfallrecherchen handelt und die Rechercheergebnisse dem Auftraggeber ausschließlich zur persönlichen Verwendung übergeben werden.
Zur Vervielfältigung ist der Kunde nur insoweit berechtigt, als dies für den vertragsmäßigen Gebrauch notwendig ist. Er ist berechtigt, eine Kopie für Sicherungszwecke zu erstellen. Eine über den eigenen Gebrauch hinausgehende Nutzung der Rechercheergebnisse in Gestalt von Daten oder Datenbankelementen bzw. der abgerufenen Daten oder Dokumente ist unzulässig, insbesondere:
– das Kopieren von Daten, Datenbankelementen oder von Dokumenten auf weitere Datenträger zur Fremdnutzung;
– das Abspeichern von Daten, Datenbankelementen oder von Dokumenten zur Verwendung in einem lokalen Intranet- oder Retrievalsystem, auf das auch Dritte Zugriff haben;
– die Verwendung von ausgegebenen Daten, Datenbankelementen oder von Dokumenten zur Herstellung mehr als nur einzelner Vervielfältigungsstücke zur Weitergabe an Dritte;
– die Verwendung von ausgegebenen Daten, Datenbankelementen oder von Dokumenten zur Herstellung systematischer Sammlungen für Dritte;
– die Verwendung von ausgegebenen Daten, Datenbankelementen oder von Dokumenten zur gewerblichen Nutzung, d.h. insbesondere ihr Vermieten, Verkaufen oder Verleihen.
Gegenstand dieses Vertrages ist nur die Nutzung der in der INFOMARKT Datenbank enthaltenen Daten und Datenbankprogramme. Alle anderen Nutzungsarten und -möglichkeiten wie etwa Übersetzungen, Übernahme der Daten in andere Datenbanken, weitere Bearbeitungen und Umarbeitungen, die nicht ausdrücklich durch die INFO-MARKT GmbH genehmigt wurden, sind untersagt und verletzen die Urheberrechte der INFO-MARKT GmbH.
4. Passwortvergabe
Mit der Bestellung einer INFOMARKT Datenbank erhält jeder Kunde vom Verlag eine Identifikationsnummer und ein Passwort zugewiesen. Die Zugangsberechtigung wird nicht auf das Unternhemn selbst, sondern auf die Repräsentanten des Unternehmens bzw. auf die jeweilige Nutzungsperson ausgestellt. Mit diesem persönlichen Passwort erhält der Kunde ein monatliches (bei Abschluss eines Abonnements) oder ein limitiertes Zeitbudget (bei Abschluss eines Einzelzugriffs). Darüber hinaus führt ein gleichzeitiger Zugriff auf die Datenbank mit ein und demselben Passwort automatisch zur Sperrung der Zugangsberechtigung.
Die Weitergabe von Identifikationsnummern und Passwörtern an Dritte ist untersagt und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt. Bei einem groben Verstoß gegen die vorstehenden Regelungen und Pflichten kann der Verlag den Kunden auf Unterlassung und Auskunftserteilung in Anspruch nehmen, den Abonnementvertrag fristlos kündigen und Schadenersatz fordern.
5. Freischaltungs-/Auftragsbedingungen
Die INFOMARKT Datenbanken der INFO-MARKT GmbH werden aufgrund von Einzelzugängen oder Bestellungen auf Abonnementbasis abgegeben. Grundlage einer Freischaltung zu den INFOMARKT Datenbanken ist ein schriftlicher oder mündlicher Auftrag, der von der INFO-MARKT GmbH entweder durch ein separates Schreiben oder durch Rechnungslegung als bestätigt gilt. Ein Abonnement beginnt mit Datum der Auftragsbestätigung der INFO-MARKT GmbH und verlängert sich automatisch um die vereinbarte Vertragslaufzeit, wenn nicht eine Vertragspartei spätestens sechs Wochen vor Ende des jeweiligen Vertragszeitraumes eine Kündigung ausspricht. Die Kündigung muss schriftlich per Einschreiben, per Telefax mit Absender- und Datumskennung oder per E-Mail erfolgen. Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung ist der Eingang bei der jeweils anderen Vertragspartei maßgebend.
6. Rechtsvorbehalt
Der Verlag behält sich das Eigentumsrecht an den Datenbank-Informationen und an jeder abzurufenden Version bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Die Urheberrechte verbleiben bei der INFO-MARKT GmbH.
7. Gewährleistung und Haftung
Der Verlag weist darauf hin, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, die Datenbank-Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen, Kombinationen und in jeder Nutzungsumgebung fehlerfrei arbeitet. Die technischen Voraussetzungen und Kompatibiltätsangaben sind der Produktbeschreibung zu entnehmen. Der Kunde verpflichtet sich mit dem Abrufen der Datenbanken, erkannte Mängel binnen zwei Wochen schriftlich mitzuteilen.
8. Abruf von Daten und Informationen
Die INFO-MARKT GmbH ist bemüht, die Informationen auf ihren Webseiten regelmäßig zu aktualisieren. Trotz aller Sorgfalt können sich die Marktdaten geändert haben. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann daher nicht gewährleistet werden. Gleiches gilt auch für alle anderen Webseiten, auf die mittels Hyperlink verwiesen wird. Die INFO-MARKT GmbH ist für den Inhalt dieser Seiten nicht verantwortlich.
9. Tarifformen
Die INFO-MARKT GmbH bietet ihren Kunden beim Bezug der jeweiligen Produkt-Datenbanken unterschiedliche Tarife zu unterschiedlichen Leistungen und zu unterschiedlichen Konditionen an. Es ist nicht möglich, dass ein Kunde einer Unternehmensgruppe und/oder verbundene Unternehmen die gleiche Datenbank zu unterschiedlichen Tarifarten bestellen. Der Kunde kann sich bei einer Datenbank nur für eine Tarifart entscheiden.
10. Bestellung über Dritte
Die INFOMARKT Datenbanken können beim Verlag nur direkt bestellt werden. Die Bestellung der Datenbank und die Anforderung eines Passworts und Logins können nicht über einen Vermittler, Buchhandel oder Zwischeneinkäufer erfolgen. Ein Bezug über Dritte (Buchhandlungen etc.) ist nicht möglich. Diese Bezugsart ist ausschließlich den Druckerzeugnissen des Verlages vorbehalten.
Stand 01. Januar 2010
